§1 Allgemeines

• Unsere Angebote erfolgen ausschließlich auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen.

• Abweichende Bestimmungen, insbesondere Geschäftsbedingungen des Auftraggebers, werden nur dann Auftragsbestandteil, wenn sie ausdrücklich schriftlich vereinbart sind.

§2 Verträge

a. Vertragsabschluß

• Sämtliche Angebote sind freibleibend und unverbindlich.

• Ein Vertrag kommt erst durch eine schriftliche Auftragsbestätigung zustande.

• Vertragsinhalt sind Layout und Umfang der vom Auftraggeber gewünschten Arbeiten.

• Angebote und Kostenvoranschläge haben eine Gültigkeit von 4 Wochen, sofern schriftlich nicht anders vereinbart.

b. Schriftform

• Nebenabreden und Änderungen vertraglicher Vereinbarungen einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

§3 Zahlungsbedingungen

• Bei Auftragserteilung kann als erste Teilzahlung ein Drittel der vorläufigen Rechnungssumme als Anzahlung fällig werden. Der Restbetrag ist nach Fertigstellung des Projekts und Abnahme durch den Auftraggeber zu leisten.

• Alle Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Zugang zur Zahlung fällig. Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen berechnet, ferner sind sämtliche Mahn- und Inkassokosten zu ersetzen. Die Geltungmachung eines weiteren Verzugsschadens bleibt vorbehalten.

• Die Nichteinhaltung von Zahlungsbedingungen oder Umstände, die begründete Zweifel an der Zahlungsfähigkeit des Auftraggebers aufkommen lassen, haben die sofortige Fälligkeit aller Forderungen von e-Studio zur Folge. In diesem Fall ist e-Studio berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und Ersatz des ihm dadurch entstandenen Schadens zu verlangen.

• Die Aufrechnung mit einer Gegenforderung kann nur erfolgen, wenn diese rechtskräftig festgestellt und nicht bestritten wird.

• Bei Rechnungen, die Dienstleistungen Dritter beinhalten, z.B. Druckaufträge, ist vor Auftragsbeginn eine Anzahlung in Höhe von 50% der Rechnungssumme zu leisten. Restbetrag bei Lieferung in bar oder Verrechnungsscheck.

§4 Mitwirkungspflichten

• Der Auftraggeber hat e-Studio die zur Durchführung der Arbeiten erforderlichen Unterlagen und Informationen zur Verfügung zu stellen. Im übrigen ist der Auftraggeber im Rahmen des Zumutbaren zur angemessenen Mitwirkung bei der Leistungserstellung verpflichtet. Kann ein Auftrag durch Verzug des Auftraggebers nicht durchgeführt werden, ist die Auflösung des Auftrags gegen Zahlung einer Bearbeitungsgebühr und gegen Erstattung der bisher angefallenen Kosten für Vorleistungen und Fahrtkosten möglich.

• Sofern e-Studio dem Auftraggeber Entwürfe, Testversionen, Screendesigns oder ähnliches vorlegt, werden diese vom Auftragnehmer gewissenhaft geprüft. Reklamationen oder Änderungswünsche sind sofort zu diesem Zeitpunkt anzumelden, soweit sie bereits erkennbar sind.

• Der Auftraggeber ist nach Lieferung und Übertragung von Daten, sowie uploads auf seinen Server, für eine Archivierung selbst verantwortlich. e-studio ist zu keinem Zeitpunkt zu einer Archivierung verpflichtet.

• Die angesammelten Daten auf den Servern des Auftraggebers, welche durch die Nutzung eines administrativen CMS e-xchange entstehen, sind vom Kunden zu verwalten und zu löschen. Eine Bearbeitung durch e-studio basiert auf freiwilliger Basis und bleibt somit unverbindlich.

§5 Nachträgliche Änderungswünsche

• Änderungswünsche des Auftraggebers im Hinblick auf Funktionsumfang, Programmstruktur, Bildschirmgestaltung und sonstige Merkmale muß e-Studio nicht berücksichtigen, sofern sie eine Abweichung vom ursprünglichen Vertragsinhalt darstellen.

• e-Studio steht es frei, die gewünschten Änderungen in Absprache mit dem Auftraggeber gegen ein angemessenes, zusätzliches Entgelt zu berücksichtigen.

§6 Abnahme

• Die Abnahme des Kunden gilt als erfolgt, wenn e-Studio die erstellte Kunden-Homepage auf den Serverplatz des Kunden geladen hat, und diese somit veröffentlicht wurde.

• Die Abnahme des Kunden gilt als erfolgt, wenn e-Studio die erstellte Kunden-Homepage auf einem beliebigen Serverplatz geladen hat, und die Homepage dem Kunden dort länger als 10 Werktage zur Ansicht bereit gestanden hat.

• Die Abnahme des Kunden gilt als erfolgt, wenn e-Studio erstellte Daten an den Kunden geliefert oder 10 Werktage zum Download bereitgestellt hat.

• Die Abnahme des Kunden gilt als erfolgt, wenn e-Studio Produkte an den Kunden geliefert hat.

§7 Verzug

• Die Einhaltung bestimmter Liefertermine ist nur dann verbindlich, wenn sie ausdrücklich schriftlich vereinbart wurden. Ist die Nichteinhaltung eines Liefertermins nachweislich auf höhere Gewalt oder sonstige, von e-Studio nicht mit zumutbaren Mitteln abwendbare Ereignisse zurückzuführen, so verlängert sich die Frist angemessen. Das gleiche gilt, wenn der Auftraggeber Vorleistungen zu erbringen hat oder bei der Erstellung der Leistung von e-Studio mitwirken muß und dies jeweils nicht rechtzeitig geschieht oder der Auftraggeber von sich aus die Leistungsvorgaben ändert. In diesem Fall sind auch Schadensersatzansprüche oder Maßnahmen wie Mahnung und Fristsetzung ausgeschlossen.

• Ein Rücktritt des Auftraggebers vom Vertrag ist nur zulässig, wenn er e-Studio nach dem Verstreichen des vereinbarten Fertigstellungstermins eine angemessene Frist gesetzt hat. Der Auftraggeber muß den Rücktritt spätestens 1 Woche nach Ablauf der Nachfrist schriftlich erklärt haben.

• Ein Rücktrittsrecht besteht nicht, wenn nur ein unerheblicher Teil der Leistungen von e-Studio noch zu erbringen ist.

• Weitergehende Ansprüche des Auftraggebers und der Anspruch auf Ersatz eines Verspätungsschadens werden ausgeschlossen, soweit die Verzögerung der Leistung nicht auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten von e-Studio beruht.

§8 Gewährleistung

• e-Studio gewährleistet, soweit nicht anders vereinbart, die Übereinstimmung der erstellten Online-Präsentation mit den schriftlich vereinbarten Spezifikationen.

• Diese Gewährleistungspflicht bezieht sich nur auf Funktionsfehler am Programm oder am Programmträger. Unwesentliche Mängel führen nicht zu einem Gewährleistungsanspruch.

• Im Falle eines Mangels beschränkt sich die Gewährleistungspflicht von e-Studio auf Nachbesserung oder, nach seiner Wahl, auf Ersatzlieferung. Falls die Nachbesserung oder Ersatzlieferung fehlschlägt, ist der Auftraggeber berechtigt, Wandelung oder Minderung zu verlangen. Dies gilt nicht, wenn das Fehlschlagen nur einen unwesentlichen Teil betrifft.

• Weitere Gewährleistungsansprüche sind ausgeschlossen.

• Für die Gewährleistungsansprüche gilt eine Verjährungsfrist von 6 Monaten nach Abnahme. Dies gilt auch für CMS e-xchange.

• Korrekturen, die aufgrund fehlerhaft vom Auftraggeber übermittelter Daten oder Medieninhalte erforderlich sind, fallen nicht unter die Gewährleistung und werden wie nachträgliche Änderungswünsche behandelt.

§9 Haftung

• Schadensersatzansprüche aus Unmöglichkeit der Leistung, positiver Forderungsverletzung, Verschulden bei Vertragsabschluß und unerlaubter Handlung sind gegenüber e-Studio ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten vorliegt. Die Haftung für zugesicherte Eigenschaften bleibt davon unberührt.

• e-Studio haftet nicht für Mangelfolgeschäden oder sonstige mittelbare Schäden, wie z.B. die Ansprüche Dritter, Datenverlust, Nutzungsausfall, Geschäftsunterbrechung usw.

• In allen Fällen ist die Haftung von e-Studio auf den Betrag der geleisteten Vergütung begrenzt.

• Hinsichtlich Virenfreiheit des von e-Studio gestellten Datenmaterials haftet e-Studio lediglich dafür, dass die Daten mit Checkprogrammen nach dem jeweiligen Stand der Technik auf Virenfreiheit geprüft wurden. Eine weitergehende Haftung für Virenfreiheit wird ausgeschlossen. Liefert der Auftraggeber Materialien zu, so haftet er dafür, dass er über sämtliche Nutzungs- und Verwertungsrechte an den Materialien verfügt. Der Auftraggeber stellt e-Studio darüberhinaus von jeglichen Ansprüchen, die seitens Dritter gegen e-Studio erhoben werden, frei. Der Auftraggeber verpflichtet sich weiterhin, dass Inhalte und Gestaltungselemente nicht gegen geltendes Recht (insbesondere presserechtliche, urheberrechtliche und unternehmensrechtliche Vorschriften) verstoßen.

§10 Nutzungsrechte

• Nach ordnungsgemäßer Vertragserfüllung stehen dem Auftraggeber die Rechte an der von e-Studio erbrachten Produktionsdienstleistung zum vertraglich vorgesehenen Zweck zu.

• Eine weitergehende oder uneingeschränkte Nutzung, oder die Übertragung des Nutzungsrechts ganz oder teilweise an Dritte, ist nur mit ausdrücklicher schriftlicher Zustimmung von e-Studio gegeben.

• Die Nutzung eines administrativen CMS e-xchange ist nur in der eingearbeiteten Programmierung von e-studio gestattet. Eine Entnahme und Nutzung außerhalb dieser Programmierung bedarf der schriftlichen Freigabe durch e-studio.

§11 Datenschutz

• e-Studio garantiert, die zum Zwecke der Leistungserstellung überlassenen Daten nicht für andere Zwecke zu verwerten oder zu kopieren, insbesondere sie nicht Dritten zugänglich zu machen oder diese von deren Inhalt in Kenntnis zu setzen.

• Für die Sicherheit vor unbefugten Zugriffen in die administrativen Menues, CMS e-xchange, übernimmt e-studio keine Gewähr.

• Der Auftraggeber hat ebenso alle Informationen vertraulich zu behandeln, die ihm im Rahmen des Vertragsverhältnisses zugänglich gemacht werden und von e-Studio verwendete Methoden oder spezielles Know-how betreffen.

§12 Erfüllungsort, Gerichtsstand, Teilnichtigkeit

• Erfüllungsort für sämtliche Ansprüche, Lieferungen und Leistungen ist Würzburg.

• Gerichtsstand ist ebenfalls Würzburg.

• Sollte eine Bestimmung dieser AGB ungültig sein oder werden, bleibt die AGB samt aller übrigen Bestimmungen gültig. Die beanstandete Klausel ist durch eine solche zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der ursprünglichen möglichst nahe kommt.